ACADEMY

E-Learning: Allgemeinverfügung der BaFin zu den Zinsanpassungsklauseln

Was nun zu tun ist und welche Fristen einzuhalten sind

Beschreibung

Die BaFin hat im Januar 2021 den Entwurf einer Allgemeinverfügung veröffentlicht, mit der die Kreditinstitute, die Prämiensparverträge mit Zinsanpassungsklauseln verwenden, dazu verpflichtet werden sollten, im Falle nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unwirksamer Zinsanpassungsklauseln ihre Kunden darüber zu informieren und Angebote zur einvernehmlichen ergänzenden Vertragsauslegung vorzulegen.

Im Juni 2021 ist diese Allgemeinverfügung dann veröffentlicht worden. Hierbei stellt sich für die Institute die Frage, wie damit umgegangen werden muss.
Das E-learning beleuchtet die zivilrechtliche Lage, namentlich die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Anforderungen an Zinsanpassungsklauseln. Weiterhin wird die aufsichtsrechtliche Lage dargestellt, insbesondere die Ermächtigungsgrundlage, die die BaFin hier heranzieht. Im weiteren wird auf Handlungsoptionen der Institute eingegangen.

Dieses E-Learning wurde aufgezeichnet am 27.07.2021.
Die Dauer des E-Learnings beträgt ~90 Minuten.
Bei Buchung erhalten Sie ebenfalls die Präsentation (PDF) des Referenten.

Inhalte

• Bankrechtliche Grundlagen
• Rechtsprechung zu Zinsanpassungsklauseln
• Inhalt der Allgemeinverfügung
  • betroffene Kunden und Verträge
  • Inhalt (…im jeweiligen Vertrag verwendete unwirksame Zinsanpassungsklausel, Erläuterung BGH-Rechtsprechung, Anforderungen an wirksame Anpassungsparameter, mögliche Handlungsoptionen…)
  • verbindliches Angebot an Kunden (… unwiderrufliches Angebot zur Nachberechnung oder individueller Änderungsvertrag)
  • Form der Benachrichtigung
  • einzuhaltende Fristen
• Handlungsoptionen für Kreditinstitute
  •     Umgang mit gekündigten Verträgen und evtl. bereits verjährten Ansprüchen
  •     Individualvereinbarungen sinnvoll?
  •     mögliche Rechtsbehelfe

Teilnehmerkreis

Dieses E-Learning richtet sich an Vorstände, Fach- und Führungskräfte in Rechtsabteilungen, Abteilungen mit Kundenkontakt sowie interessierte Mitarbeiter/innen in Banken und Finanzinstituten.