Die Banken der Eurozone sollen nach dem Willen der Europäischen Zentralbank (EZB) möglichst noch bis Herbst 2021 auf die Zahlung von Dividenden an ihre Aktionäre verzichten sowie Zurückhaltung bei Aktienrückkäufen und variablen Vergütungen walten lassen. Dadurch soll die Fähigkeit der Banken, Verluste aufzufangen und die Kreditvergabe an die Wirtschaft zu unterstützen, gesichert werden. Institute, die dennoch Dividendenzahlungen oder Aktienrückkäufe planen, müssen profitabel sein und eine robuste Kapitalentwicklung aufweisen. Inwieweit die Höhe der beabsichtigten Ausschüttung umsichtig ist, soll mit der Bankenaufsicht erörtert werden. Auf Zwischendividenden aus den Gewinnen von 2021 sollen die Geldhäuser ganz verzichten. Die EZB-Bankenaufsicht kündigte an, die Vergütungspolitik der Banken genau zu prüfen, insbesondere mit Blick auf deren Auswirkungen auf die Fähigkeit der Institute, eine solide Kapitalausstattung zu erhalten. Die EZB empfiehlt, dass nationale Aufsichtsbehörden den gleichen Ansatz verfolgen. Die BaFin hat unterdessen eine analoge Vorgehensweise auch für die weniger bedeutenden Institute bereits avisiert. Allgemein verbieten kann sie Ausschüttungen nicht, sie kann aber eingreifen, wenn ein Institut ausschüttet, obwohl es die Kapital- und Liquiditätsanforderungen nicht erfüllt.

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Dr. Stefan Hirschmann
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