14.05.2019

Vernetzung und Kooperation bei der EU-Förderpolitik

150. Jubiläumsveranstaltung im Düsseldorfer Finanz Forum (DFF)

Der Frage nach der Ausgestaltung der EU-Förderpolitik nach 2020 hat im politischen Dialog im Vorfeld der anstehenden Europawahl eine hervorgehobene Rolle eingenommen. Die EU-Mitgliedstaaten müssen sich zu diversen Vorschlägen der EU-Einrichtungen zur künftigen Strukturfondsförderung sowie zu den EU-Rahmenprogrammen, insbesondere für die Förderung von KMU-Unternehmen, von Innovationen und Digitalisierung sowie von Nachhaltigkeit, einig werden. Dies berührt auch das Verhältnis der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu den regionalen und nationalen Förderbanken. Mit großem Interesse verfolgten vor diesem Hintergrund rund 80 Gäste des Düsseldorfer Finanz Forums (DFF) den Auftritt von EIB-Präsident Dr. Werner Hoyer im Rahmen des 150. Monats-Meeting bei der Deutschen Bundesbank in Düsseldorf.
Um die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen, benötigt Europa auch in Zukunft eine starke europäische Förderpolitik. Die regionalen Förderbanken in Deutschland setzen EU-Mittel im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung, der indirekten Umsetzung oder als Intermediäre zusammen mit der EIB-Gruppe um und verfolgen dadurch gemeinsame Ziele. So betonte Hoyer die Bedeutung der Vernetzung und Kooperation mit anderen Banken und Institutionen.
Die EIB-Gruppe besteht aus der Europäischen Investitionsbank und dem Europäischen Investitionsfonds (EIF). Der EIF ist auf Finanzierungen für kleine und mittelgroße Unternehmen spezialisiert. Allein 2018 vergab die EIB Finanzierungen von über 64 Mrd. € und ermöglichte damit Investitionen von rund 230 Mrd. €. Die EIB finanziert normalerweise höchstens 50 Prozent der Projektkosten und soll dadurch eine Signalfunktion für weitere Geldgeber ausüben. Um Parallelförderung und Verdrängungseffekte innerhalb der europäischen Förderlandschaft zu vermeiden, ist die Kreditwirtschaft um eine klare Rollenverteilung zwischen nationalen, regionalen und EU-weiten Förderinstituten bemüht.
Außerhalb der EU verfolgt die EIB dagegen grundsätzlich die Interessen der Europäischen Union und fungiert als „Finanzinstrument der europäischen Außenpolitik“, so Hoyer. In erster Linie ist die EIB in den Heranführungsländern und in den östlichen und südlichen Nachbarländern tätig.  Darüber hinaus fördert sie u.a. in den Ländern Afrikas sowie in Asien und Lateinamerika den einheimischen Privatsektor, den Ausbau der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur und Klimaschutzprojekte.

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